Haftung
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Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann keine Gewähr
für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der
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indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen,
wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz
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Links ein neues und von dieser Homepage unabhängiges
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Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 -
"Haftung für links" hat das Landgericht
(LG) Hamburg entschieden, dass man durch die
Anbringung eines links die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so
das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man
sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von ALLEN
Inhalten ALLER externen gelinkten Seiten auf dieser
Homepage. Diese Erklärung gilt für ALLE auf
unserer Homepage angebrachten externen und allen
davon weiterführenden Links.
Rechtsprechung
in Bezug auf Links
LG Hamburg - AZ: 308
O205/00 Urteil vom 12.07.00, CR 2000, 776 (nicht
rechtskräftig)
1.
Jeder Betreiber einer Homepage muss mit einer
Verlinkung durch Dritte rechnen
2. Dieser Grundsatz gilt aber dann nicht, wenn
mittels der Linksetzung kein vollständiger Wechsel
zu der fremden Web-Seite erfolgt und der Linker
dadurch einen Zusammenhang mit einer rechtlich geschützten
Leistung herstellt
Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu
Grunde:
Der Linksetzer hatte fremde Web-Sites durch
Verwendung von Frames in den eigenen Auftritt
eingebunden. Die fremden Seiten beinhalteten eine
urheberrechtlich geschützte Datenbank.
Auf Grund dieser Einbindung wurde auch der
Funktionsumfang der angelinkten Seiten eingeschränkt
und der Nutzer wurde bei der Aktivierung des Links
nicht darüber informiert, dass er den ursprünglichen
URL verlassen hatte.
Haftung für fremde
Inhalte
Wer
unkommentiert einen Link auf fremde Seiten setzt,
macht sich grundsätzlich auch deren Inhalt zu
Eigen. Dementsprechend kann er selbst zur Haftung
herangezogen werden, wenn er sich nicht ausreichend
von den "angelinkten" Inhalten
distanziert.
LG Hamburg - Entscheidung vom 12. 5. 1998 - AZ: 312
O 85/98
Auch durch Setzten von Hyperlinks auf rechtswidrige
Werbeaussagen eines fremden Produktherstellers kann
der Inhalt der fremden Seite zu eigenen Inhalten des
"Linkers" werden..
LG Lübeck, Entscheidung vom 24.11.1998 – AZ: 11 S
4/98
Vorsicht beim Setzen
von Hyperlinks
Einige
Gerichtsentscheidungen gehen davon aus, dass die
Verlinkung mit fremden Seiten grundsätzlich erlaubt
ist.
LG Verden, Entscheidung vom 7.12.1998 – AZ: 10 O
117/98 OLG Düsseldorf , CR 2000, 184.
Nach einer Entscheidung des OLG Celle vom 12.5.1999
– AZ: 13 U 38/99 muss der "Linker" aber
insbesondere dann, wenn sein eigener Auftritt im
geschäftlichen Verkehr erfolgt, deutlich machen,
dass er durch den "Link" fremde Inhalte
darstellt. Im Zweifel sollte er die Genehmigung des
"Angelinkten" einholen.
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